Kartellrecht: Hohe Geldbußen für Bosch und Continental


Die deutschen Unternehmen Bosch und Continental haben Kartellabsprachen getroffen und somit gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen. Alle Unternehmen räumten ihre Kartellbeteiligung ein und stimmten einem Vergleich zu. | ©rcfotostock/fotolia.com

Die Europäische Kommission hat in mehreren Beschlüssen Geldbußen gegen zwei Zündkerzenlieferanten in Höhe von 76 Mio. Euro und zwei Anbieter von Bremssystemen in Höhe von 75 Mio. Euro verhängt.

In einem der Beschlüsse stellte die Kommission fest, dass Bosch (Deutschland), Denso (Japan) und NGK (Japan) an einem Kartell bezüglich der Lieferung von Zündkerzen an Automobilhersteller im EWR beteiligt waren, und verhängte eine Geldbuße von insgesamt 76 Mio. Euro gegen die Unternehmen. Das Kartell bestand von 2000 bis 2011 und hatte das Ziel, durch die Achtung der lange bestehenden Kundenbeziehungen der jeweils anderen Unternehmen Wettbewerb zu verhindern. So sollte der Status quo in der Zündkerzenindustrie im EWR beibehalten werden. Die drei Unternehmen tauschten sensible Geschäftsinformationen aus, verständigten sich in einigen Fällen über Preisangebote und ihre jeweiligen Anteile an den Lieferungen für bestimmte Kunden und vereinbarten, seit Langem bestehende Belieferungsrechte zu achten. Die Koordinierung erfolgte durch bilaterale Kontakte zwischen Bosch und NGK bzw. zwischen Denso und NGK.

Absprachen bei Zündkerzen und Bremssystemen

In einem weiteren Beschluss stellte die Europäische Kommission die Existenz zweier Kartelle im Bereich Bremssysteme fest. Das erste von TRW (USA, jetzt ZF TRW, Deutschland), Bosch (Deutschland) und Continental (Deutschland) gebildete Kartell betraf die Lieferung hydraulischer Bremssysteme. Das zweite Kartell, das von Bosch und Continental gebildet wurde, bezog sich auf elektronische Bremssysteme. Die Kommission verhängte daher eine Geldbuße von insgesamt 75 Mio. Euro. Bei beiden Kartellen verfolgten die Automobilzulieferer das Ziel, ihr Marktverhalten zu koordinieren, indem sie sensible Informationen, u. a. über Preiselemente, austauschten. Die Koordinierung erfolgte auf bilateralen Treffen sowie über Telefongespräche und E-Mails. Im Rahmen des ersten Kartells, das von Februar 2007 bis März 2011 bestand, stimmten die beteiligten Unternehmen die allgemeinen Verkaufsbedingungen für hydraulische Bremsanlagen ab, die an Daimler und BMW verkauft wurden. Das zweite Kartell wurde von September 2010 bis Juli 2011 für eine spezifische Ausschreibung für elektronische Bremssysteme für Volkswagen gebildet.

(EU-Kommission, PM vom 21.02.2018 / Viola C. Didier)


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