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06
1.6.2018
Abhandlungen

Finanzmärkte und Kartellrecht
Dr. Thomas Weck
Die Wettbewerbsbedingungen auf den Märkten für Finanzprodukte und -dienstleistungen unterscheiden sich von den Bedingungen auf anderen Märkten. Die Kartellbehörden hatten sich in ihrer Entscheidungspraxis in den letzten Jahren wiederholt mit den Besonderheiten der Finanzmärkte auseinanderzusetzen. Dieser Beitrag zeigt anhand ausgewählter Probleme, welche Fragen sich in Wettbewerbsfällen auf den Finanzmärkten stellen.
294 ‑ 300, WUW1257229


„FRAND wars 2.0“ – Rechtsprechung im Anschluss an die Huawei/ZTE-Entscheidung des EuGH (Teil 2)
Prof. Dr. Peter Georg Picht
In seiner vielbeachteten Huawei/ZTE-Entscheidung hat der EuGH einen Rechtsrahmen für die FRAND-Lizenzierung von standardessentiellen Patenten (SEPs) skizziert. Im Anschluss an die Erkenntnisse des ersten Teils widmet sich der zweite Teil dieser Publikation weiteren von den deutschen Gerichten in diesem Kontext analysierten Fragen. Hierzu gehören namentlich Zeitpunkt, Adressat und Inhalt von Lizenzvertragsangebot und Gegenangebot; das Erfordernis der Abrechnung und Sicherheitsleistung; die Relevanz des patent ambush; die Geltung der Huawei/ZTE-Vorgaben für Schadensersatzklagen wegen Patentverletzung sowie der Umgang mit Patentverwertern, die SEPs durchzusetzen versuchen. With its landmark decision in Huawei/ZTE, the European Court of Justice (ECJ) has outlined a new general framework for FRAND licensing of standard-essential patents (SEPs). As a wide range of questions remains unanswered, though, courts are still being kept busy with FRAND litigation. This paper presents – in two subsequent parts – a survey of relevant German court decisions in the aftermath of Huawei/ZTE. Courts (and this paper) discuss inter alia the following questions: Fulfilment of the Huawei requirements while litigation is already underway; the obligation of one party to fulfil its Huawei conduct requirements although the other party is not meeting these requirements (analyzed in part 1 of this paper); time, addressee and content of the licensing offers from both sides; application of the Huawei requirements to (actions for) damages; as well as the treatment of non-producing entities trying to enforce SEPs (analyzed in part 2 of this paper).
300 ‑ 309, WUW1263461


The Implementation and Impact of the EU Antitrust Damages Directive in Finland
Sari Rasinkangas, Christian Wik
Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie in Finnland Die EU-Kartellschadensersatzrichtlinie, welche am 25.12.2014 in Kraft getreten ist, liefert die Rahmenbedingungen, um ausgewählte Regeln zum Kartellschadensersatz in der EU zu harmonisieren. Dieser Beitrag diskutiert die Umsetzung der Richtlinie in Finnland. Dies schließt die wichtigsten Änderungen und den Einfluss, den die Umsetzung auf die Attraktivität Finnlands als Forum für Kartellschadensersatzklagen hat, ein.
309 ‑ 312, WUW1256611

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