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WuW vom 03.02.2012, Heft 02, Seite 133 - 141
Alfred Dittrich, Luxemburg
Der Beitrag behandelt Rechtschutzfragen im Zusammenhang mit der Kronzeugenmitteilung der EU-Kommission in Wettbewerbssachen, die für die Aufdeckung und Sanktionierung von Kartellen eine zentrale Rolle spielt. In einem ersten Teil werden allgemeine Fragen des Rechtsschutzes dargestellt, die die Gültigkeit und die Anwendung der Kronzeugenmitteilung betreffen, die derzeit...
WuW vom 03.02.2012, Heft 02, Seite 141 - 150
Ulrich Soltész, Brüssel
Eine Zwischenbilanz zur jüngeren Rechtsprechung
In den letzten Jahren wird die Rechtsstaatlichkeit des EU-kartellrechtlichen Sanktionensystems zunehmend in Frage gestellt. Auch wenn das jüngst ergangene Urteil des EGMR in der Rechtssache Menarini den Verfechtern des Systems etwas Rückenwind verschafft hat, so weist die Rechtsprechung zu Due Process immer noch Inkonsistenzen...
WuW vom 03.02.2012, Heft 02, Seite 150 - 156
Alexander Karst, München
Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit kartellrechtlichen Aufsichtspflichten, die im Vertikalverhältnis einer Mutter- zu ihrer Tochtergesellschaft bestehen. Es wird dabei aufgezeigt, dass sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene der Möglichkeit der Einflussnahme der Mutter- auf die Tochtergesellschaft entscheidende Bedeutung zukommt. Denn nur im Falle des...
WuW vom 06.01.2012, Heft 01, Seite 6 - 13
Carsten Krüger, Brüssel/Kaiserslautern
"Alle für einen und einer für alle" - auf diesem Gedanken beruht das deutsche Gesamtschuldsystem. Nach ihm richtet sich im Grunde auch die Haftung von Unternehmen, die wegen wettbewerbswidriger Absprachen nach § 33 Abs. 3 GWB i.V.m. Art. 101 AEUV bzw. § 1 GWB Schadenersatz leisten müssen. Dass Kartellmitglieder Gesamtschuldner sind, steht außer Frage. Fraglich...
WuW vom 06.01.2012, Heft 01, Seite 14 - 27
Romina Polley / Silke Heinz, Köln
Die Settlement-Praxis der beiden Behörden unterscheidet sich u. a. aufgrund der verschiedenen Rechtsgrundlagen und Verfahrensordnungen. Die Kommission agiert auf Basis eines speziellen und detaillierten Regelungspakets, ist allerding bzgl. des Inhalts des Settlements meist nur beschränkt verhandlungswillig. Das Amt stützt sich auf das allgemeine Verfolgungs- und...
WuW vom 06.01.2012, Heft 01, Seite 27 - 38
Hans-Jürgen Ruppelt, Berlin
Das Bundeskartellamt hat in den letzten Jahren über mehrere Zusammenschlussvorhaben im Lebensmitteleinzelhandel entschieden. Drei dieser Vorhaben sind nur unter Veräußerungsbedingungen freigegeben worden, weil das Amt auf einer Reihe von Märkten die Entstehung oder Verstärkung einer marktbeherrschenden Stellung festgestellt hat. Diese Entscheidungen werfen sowohl aus...
WuW vom 06.01.2012, Heft 01, Seite 38 - 51
Roland M. Stein / Pascal Friton / Anna Huttenlauch, Berlin
Obschon das deutsche Kartellrecht und das deutsche Vergaberecht ihre Regelung im selben Gesetzeswerk erfahren haben, haben die beiden Rechtsgebiete relativ wenige Berührungspunkte. In einzelnen Teilbereichen ist eine Wechselwirkung allerdings durchaus gegeben. So kann etwa ein Verstoß gegen das Kartellrecht dazu führen, dass das betroffene...
WuW vom 02.12.2011, Heft 12, Seite 1166 - 1168
Daniel Zimmer, Bonn
Eine Einleitung und Überleitung zu den nachfolgenden Festvorträgen
Die WuW - mit ganzem Namen: Wirtschaft und Wettbewerb - wird sechzig Jahre alt und veranstaltet aus diesem Anlass eine Fachtagung zu aktuellen Entwicklungen im Kartellrecht. Der sachliche und unprätentiöse Umgang mit dem Ereignis entspricht dem Stil des Hauses: Den Herausgebern geht es um die wettbewerbspolitische...
WuW vom 02.12.2011, Heft 12, Seite 1168 - 1174
Andreas Mundt, Bonn
I. Einleitung
Heute feiern wir den 60. Geburtstag der WuW. Ein solcher Geburtstag dient auch immer der Rückbesinnung - zum Beispiel auf die Frage, mit welchen Ambitionen und welcher Zielsetzung die WuW damals eigentlich gestartet ist. Ich zitiere aus dem Geleitwort des ersten Heftes der WuW aus dem Jahr 1951:
"Wir hoffen, auf diesem Wege auch den internationalen Erfahrungsaustausch...
WuW vom 02.12.2011, Heft 12, Seite 1174 - 1181
Wolfgang Kirchhoff, Karlsruhe
Einen gewissen Schwerpunkt der Arbeit des Kartellsenats in den letzten Jahren bildeten Fragen der Missbrauchskontrolle und der Marktabgrenzung. Das sechzigjährige Jubiläum der WuW gibt Anlass, dazu anhand von fünf Fällen einen Überblick zu geben. Vermutlich wurde schon in den ersten Ausgaben der WuW eifrig gestritten über den Markt und seine zutreffende Abgrenzung....
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